AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines


1.1. Xircuit ist ein Service der Xircuit GmbH & Co. KG (im Folgenden „Anbieter“ genannt). Mit der Anmeldung als Nutzer bei Xircuit akzeptieren Sie (im Folgenden "Xircuit-Nutzer" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die "AGB" genannt) für die Nutzung von Xircuit.


1.2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das vierzehnte Lebensjahr vollendet haben. Betreiben die Nutzer mit Xircuit einen Shop (s. 2.1) beträgt das Mindestalter 18 Jahre.


1.3. Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Die Änderungen können dazu führen, dass das Erscheinungsbild der Xircuit-Webseiten verändert wird. Der Anbieter wird diese Änderungen nur vornehmen sofern die Änderungen für den Xircuit-Nutzer zumutbar sind oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist.


1.4. Ferner kann der Anbieter mit Zustimmung des Xircuit-Nutzers, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB ändern. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, wenn der Xircuit-Nutzer der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Xircuit-Nutzer im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.


2. Vertragsgegenstand, Vertragsänderung


2.1. Xircuit stellt einen Online-Service zur Verfügung, mit dem sich die Xircuit-Nutzer eine eigene Xircuit-Webseite erstellen können. Der bereitgestellte Service erlaubt es den Nutzern selbstständig das Design der eigenen Xircuit-Webseite anzupassen, eigene Inhalte einzustellen und einen Shop zu betreiben.

2.2. Xircuit bietet den Nutzern verschiedene Leistungspakete: ein kostenloses Paket („XircuitFree“) und mehrere kostenpflichtige Pakete (z.B. „XircuitPro“ und „XircuitBusiness“). Eine Übersicht mit jeweils aktueller Leistungsbeschreibung der Pakete finden Sie hier (http://de.Xircuit.com/preise/).

 

2.3. Der XircuitPro und XircuitBusiness-Nutzer stimmt zu, dass seine Rechnung auf elektronischem Wege (E-Mail) übermittelt wird. Diese ist ohne Unterschrift gültig.

 

2.4. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters können jederzeit eingestellt werden. Der Nutzer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Fortführung des Services.

2.5. Loggt sich ein XircuitFree-Nutzer nicht innerhalb von 180 Tagen in seine Webseite ein, so kann der Anbieter die Webseite und alle darauf enthaltenen Inhalte unwiderruflich löschen und alle Xircuit-Zugänge des Nutzers sperren.


2.6. In der XircuitFree Version wird Werbung eingeblendet. Der Xircuit-Nutzer ist nicht berechtigt, die platzierte Werbung zu bearbeiten, zu entfernen oder zu verdecken.

2.7. Die Webseiten der XircuitFree-Nutzer werden unter einer Subdomain (z.B. unter www.username.Xircuit.com) veröffentlicht. Der XircuitFree-Nutzer ist nicht dazu berechtigt, eine extern gehostete Domain auf seine Xircuit-Webseite umzuleiten bzw. die XircuitFree Webseite in einer externen Webseite anzuzeigen (z.B. Einbindung per Frame oder Iframe).

2.8. Der Anbieter hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.


3. Persönliche Daten

3.1. Der Xircuit-Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Xircuit-Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei dem Anbieter registriert und elektronisch gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Xircuit-Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu oder eine Weitergabe ist nötig, um das Leistungspaket zu erfüllen (z.B. Daten werden für die Registrierung einer Domain an die jeweilige Registrierungsstelle weitergegeben). Jeder Xircuit-Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Xircuit-Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.

4. Vertragslaufzeit, -beendigung, Einstellung der Leistung, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

4.1. Die XircuitFree-Page kann jederzeit vom Nutzer direkt auf der eigenen Xircuit-Page gelöscht werden. Dafür meldet der Xircuit-User sich auf seiner Xircuit-Page an, geht in die Einstellungen und kann seinen Account hier löschen.

4.2. Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes ergibt, hat der Vertrag der kostenpflichtigen Pakete eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht einen Monat vor Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Bei einer Kündigung per E-Mail muss diese von der E-Mail-Adresse gesendet werden, die der Nutzer auf seiner Xircuit-Page als Kontaktadresse hinterlegt hat. Bei der Kündigung sind der registrierte Benutzername und das Kündigungsdatum anzugeben.


4.3. Der Anbieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. Die Kündigung kann bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der Verpflichtungen des Xircuit-Nutzers (s. Abschnitt 5) fristlos erfolgen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht zurückerstattet. Der Anbieter ist ferner berechtigt, die Webseite des Nutzers abzuschalten und die Xircuit-Zugänge zu sperren, sofern die Entgelte nicht gezahlt werden. In diesem Fall ist der Anbieter ferner dazu berechtigt die Domain des Users bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen („CLOSE“). Der Nutzer erteilt Xircuit dadurch, daß er diese AGB akzeptiert, ausdrücklich die Vollmacht zu einer solchen Kündigungserklärung.


4.4. Die Kündigung zusätzlich gewählter kostenpflichtiger Optionen lässt das Vertragsverhältnis im übrigen unberührt.


4.5. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Xircuit-Nutzers, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, löschen. Ein Übertragen des kompletten Internetauftritts auf einen Server eines Drittanbieters ist nicht möglich. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Xircuit-Nutzers. Darüber hinaus ist der Anbieter nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Domains des Xircuit-Nutzers, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen („CLOSE“).


5. Allgemeine Pflichten des Xircuit-Nutzers

5.1. Für sämtliche Inhalte, die der Xircuit-Nutzer auf Xircuit-Webseiten abrufbar hält oder speichert, ist der Xircuit-Nutzer verantwortlich. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Xircuit-Webseiten der Xircuit-Nutzer auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.


5.2. Der Nutzer verpflichtet sich, alle jeweils landesgültigen Vorschriften sowie die der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Dies gilt explizit auch für die gegebenenfalls zusätzlich geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Betrieb eines Shops.

5.3. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen.

5.4. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (insbesondere pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstig verwerfliche Inhalte) oder Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Weiterhin verpflichtet sich der Xircuit-Nutzer, seine Webseite nicht zu Spam-Zwecken und seine XircuitFree-Seite nicht zu Linkbuildingzwecken zu nutzen. Sollte Xircuit wegen gesetzeswidrigen Inhalts, den der Nutzer auf seiner Webseite bereitstellt, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz u.s.w), dann ist der Nutzer dazu verpflichtet, Xircuit alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Nutzer ist auch dazu verpflichtet, Xircuit in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.

5.5. Der Xircuit-Nutzer verpflichtet sich, nicht von anderen Webseiten direkt auf Downloads auf seiner Xircuit-Webseite zu verlinken.

5.6. Der Xircuit-Nutzer verpflichtet sich der Impressumspflicht (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) von selbst nachzukommen.

5.7. Dem Xircuit-Nutzer obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung hat jedenfalls vor Vornahme jeder vom Xircuit-Nutzer vorgenommenen Änderung zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten des Anbieters, soweit diese rechtzeitig durch den Anbieter angekündigt wurden. Die vom Xircuit-Nutzer erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf dem Xircuit-Server zu speichern.

5.8. Der Xircuit-Nutzer darf keine E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers massenhaft (sog. "Spam") über die Systeme bzw. Server des Providers versenden.

5.9. Der Xircuit-Nutzer wird die in Xircuit enthaltenen Designs nur für seine Xircuit-Webseite nutzen. Es ist ihm ausdrücklich untersagt, die Xircuit-Webseite zu speichern und auf einem fremden Server weiterzunutzen.


6. Domainregistrierung, -kündigung, Providerwechsel

6.1. In einigen der Leistungspakete ist eine bzw. sind mehrere Domains enthalten. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird der Anbieter im Verhältnis zwischen dem Xircuit-Nutzer und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe („Registrar“) lediglich als Vermittler tätig. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (z.B. „.DE“) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat eigene Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung von Domains. Ergänzend gelten daher die jeweils für die zu registrierenden Domain maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien, z.B. bei DE-Domains die DENIC-Registrierungs-bedingungen und die DENIC-Registrierungsrichtlinien des DENIC e.G. Diese sind Bestandteil des Vertrages. Für die Registrierung von anderen Top-Level-Domains gelten dementsprechend die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle, die der Anbieter dem Xircuit-Nutzer auf Wunsch zusendet und die zudem im Internet bei der jeweiligen Vergabestelle abgerufen werden können.

6.2. Der Xircuit-Nutzer ist insbesondere verpflichtet, zur Domainregistrierung die richtigen und vollständigen Daten des Domaininhabers („Registrant“) und des administrativen Ansprechpartners („Admin-C“) anzugeben. Technischer Ansprechpartner ist in jedem Fall die Xircuit GmbH & Co. KG. Unabhängig von den einschlägigen Registrierungsbedingungen umfasst dies jeweils neben dem Namen eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder anonyme Adresse) sowie E-Mailadresse und Telefonnummer. Der Xircuit-Nutzer hat bei Änderungen die Daten unverzüglich durch Mitteilung an den Anbieter online zu aktualisieren.

6.3. Der Anbieter wird nach Vertragsabschluß die Möglichkeit zur Beantragung der gewünschten Domain beim zuständigen Registrar bereitstellen. Der Anbieter ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte zuzulassen. Der Anbieter hat auf die Domain-Vergabe durch die jeweilige Organisation keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Xircuit-Nutzer beantragten Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Die Auskunft des Anbieters darüber, ob eine bestimmte Domain noch frei ist, erfolgt durch den Anbieter aufgrund Angaben Dritter und bezieht sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung des Anbieters. Erst mit der Registrierung der Domain für den Xircuit-Nutzer und der Eintragung in der Datenbank des Registrars ist die Domain dem Xircuit-Nutzer zugeteilt.

6.4. Der Xircuit-Nutzer überprüft vor der Beantragung einer Domain, dass diese Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt. Der Xircuit-Nutzer versichert, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei dieser Prüfung keine Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung ergeben haben.

6.5. Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen. Ist eine beantragte Domain bis zur Weiterleitung der Beantragung an den Registrar bereits anderweitig vergeben worden, kann der Xircuit-Nutzer eine andere Domain wählen. Das gilt nicht, wenn bei einem Providerwechsel der bisherige Provider den Providerwechsel ablehnt. In diesem Fall sorgt der Xircuit-Nutzer für eine Freigabe durch den bisherigen Provider oder beantragt eine zusätzliche entgeltpflichtige Domain über den Anbieter. Soweit einzelne Domains durch den Xircuit-Nutzer oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Xircuit-Nutzers auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain.

6.6. Bei allen über den Anbieter registrierten Domains kann der Xircuit-Nutzer unter Einhaltung dieser AGB und den jeweiligen Bedingungen der Vergabestelle jederzeit zu einem anderen Provider wechseln, sofern dieser die entsprechende Top-Level-Domain (z.B. „.DE“) anbietet bzw. den Providerwechsel nach den erforderlichen Gegebenheiten und technischen Anforderungen unterstützt. Das betreffende Vertragsverhältnis eines der kostenpflichtigen Pakete wird durch einen solchen Wechsel nicht berührt. Diesbezüglich ist in jedem Fall eine ausdrückliche Kündigung erforderlich. Alle Erklärungen der Domains betreffend, insbesondere Domain-Kündigung, Providerwechsel, Domain-Löschung bedürfen der Textform. Kann der Anbieter dem Providerwechsel (KK-Antrag) des neuen Provider des Xircuit-Nutzers nicht rechtzeitig stattgeben, weil der Providerwechsel durch den neuen Provider oder den Xircuit-Nutzer zu spät veranlasst wurde oder die für die Zustimmung notwendigen Voraussetzungen nicht erfüllt sind, ist der Provider ausdrücklich dazu berechtigt, die gekündigte Domain zum Kündigungstermin bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen („CLOSE“). Der Anbieter behält sich vor, KK-Anträgen erst statt zu geben, wenn sämtliche unbestrittenen offenen Forderungen des Xircuit-Nutzers beglichen sind.

6.7. Der Xircuit-Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen, wenn er die Rechte an einer für ihn registrierten Domain verliert.

7. Leistungsstörungen

7.1. Der Anbieter bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Xircuit-Webseiten nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. Über die Verhinderung des Zugriffs aufgrund der Beherrschbarkeit des Anbieters entzogener äußerer Einflüsse hinaus behält dieser sich eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung vor, insbesondere im Falle der vorübergehenden Sperrung der Xircuit-Webseite zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc.

7.2. Zur einwandfreien Funktionalität der Änderung der Xircuit-Webseiten sind einige wenige Systemvoraussetzungen notwendig. Eine Übersicht über die aktuellen Voraussetzungen finden Sie hier. Für Leistungsstörungen bei der Verwendung von anderen Systemkonfigurationen ist der Anbieter nicht verantwortlich.

8. Haftung

8.1. Der Anbieter haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).

8.2. Der Anbieter haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

8.3. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer.

8.4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit von Xircuit resultieren. Soweit es nicht um Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit geht, werden sonstige Schadenersatzansprüche gegen die Xircuit GmbH & Co. KG ausgeschlossen. Dieser Ausschluß erfaßt keine Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Xircuit GmbH & Co. KG oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Xircuit GmbH & Co. KG beruhen.

8.5. Im Falle eines Haftungseintritts durch den Anbieter oder die verbundenen Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgelts.

9. Datenschutz

9.1. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Xircuit-Nutzer. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters. Diese finden Sie hier.

9.2. Dem Xircuit-Nutzer ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Xircuit-Nutzers bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.

 

10. Widerrufsrecht


10.1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen dazu ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden.
Bitte beachte, dass wir an diesem dort angebotenen Verfahren zur alternativen Streitbeilegung derzeit nicht teilnehmen

 

11. Schlussbestimmungen

11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs.1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.


11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.

(Stand: 01. September 2017)

 


Xircuit GmbH & Co. KG
Bergstrang 105
49479 Ibbenbüren
Germany

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Thimo Buchheister, Jens Steiner, Peter Friedhoff
Registergericht: Amtsgericht Steinfurt
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